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   LSG Hessen, 31.01.2019 - L 8 KR 202/18   

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https://dejure.org/2019,88518
LSG Hessen, 31.01.2019 - L 8 KR 202/18 (https://dejure.org/2019,88518)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31.01.2019 - L 8 KR 202/18 (https://dejure.org/2019,88518)
LSG Hessen, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - L 8 KR 202/18 (https://dejure.org/2019,88518)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 17.09.2013 - B 1 KR 21/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für eine vorstationäre

    Auszug aus LSG Hessen, 31.01.2019 - L 8 KR 202/18
    Die nach dem Wortlaut von § 115a Abs. 1 SGB V geforderte "Verordnung von Krankenhausbehandlung" setzt eine begründete Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden voraus (BSG, Urteil vom 17. September 2013, B 1 KR 21/12 R, juris Rn. 11; Steege in Hauck/Noftz, SGB, Stand 11/17, § 115a SGB V Rn. 4) und zwar wie sie in § 73 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Fall 6 SGB V vorgesehen ist.
  • BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 28/13 R

    Krankenversicherung - vorstationäre Krankenhausbehandlung - Verordnung eines

    Auszug aus LSG Hessen, 31.01.2019 - L 8 KR 202/18
    Damit sollten Einsparungen erzielt werden, dagegen nicht etwa neue Kosten verursacht werden, indem das Tätigkeitsfeld der Krankenhäuser auf Gebiet der vertragsärztlichen Versorgung ausgedehnt wird (BSG, Urteil vom 14. Oktober 2014 - B 1 KR 28/13 R -, juris, Rn. 13).
  • SG Rostock, 24.06.2020 - S 17 KR 431/17

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Krankenhauses -

    Die Beklagte fügte ein nicht veröffentlichtes Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2019 (L 8 KR 202/18) bei.

    Dies folgt bereits daraus, dass das Notfallprotokoll eine Dokumentation ohne verordnenden Charakter darstellt (insoweit zutreffend Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 31. Januar 2019, L 8 KR 202/18, S. 6 f.).

    Die Beklagte bezieht sich auf ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2019 (L 8 KR 202/18), in dem es zutreffend heißt, ein Landesvertrag dürfe keine Regelungen enthalten, die von dem bundesgesetzlich geregelten Erfordernis einer ärztlichen Verordnung für eine vorstationäre Behandlung abweicht (S. 8).

    Sie bezieht sich auch insoweit auf das bereits zitierte Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2019 (L 8 KR 202/18).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2021 - L 10 KR 776/20

    Anspruch auf Vergütung einer Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen

    Der Notarzt äußert sich in seinem Protokoll überhaupt nicht zu der Art der notwendigen Behandlung, sondern beschreibt lediglich den Zustand des Versicherten beim Eintreffen und dokumentiert die von ihm veranlassten Maßnahmen (vgl LSG Hessen, Urteil vom 31.01.2019 - L 8 KR 202/18; SG Rostock, Urteil vom 24.06.2020 - S 17 KR 431/17, beide juris).
  • LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

    Anspruch auf Kostenerstattung für ein Therapie-Tandem als Hilfsmittel der

    Die Beklagte hatte diese Hilfsmittelversorgung anerkannt, nachdem der Sachverständige Dr. H. in einem Rechtsstreit der Schwester und der Beklagten vor dem Sozialgericht Darmstadt (S 8 KR 202/18) in seinem Gutachten nach Hausbesuch vom 06.01.2020 die medizinische Notwendigkeit festgestellt hatte.
  • SG Lüneburg, 28.01.2021 - S 9 KR 76/18

    Landesvertrag Niedersachsen; Notarztprotokoll; vorstationäre Behandlung;

    Das Notfallprotokoll des Notarztes kann einer begründeten Verordnung nach § 115a Abs. 1 SGB V nicht gleichgesetzt werden, denn es erfüllt nicht die dafür notwendigen Kriterien (s.a. LSG Hessen vom 31. Januar 2019 - L 8 KR 202/18 - SG Rostock, Urteil vom 24. Juni 2020 - S 17 KR 431/17 -, juris).
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